In der Schule lernte ich, dass Wahlen nach dem D'Hondtschen Höchstzahlenverfahren ausgezählt werden. Dass aber eine kleine Partei auch ohne 5% Hürde ins Parlament gelangen kann, sobald sie ein Direktmandat erringt. Damit es nicht ungerecht wird, bekommen die anderen Parteien prozentual auch mehr Sitzplätze, sogenannte Überhangmandate auch Ausgleichsmandate genannt.
Das ist nun schon lange nicht mehr so, das Auszählungsverfahren unterliegt inzwischen einer anderen Arithmetik und jetzt zunächst der Teil, den ich nicht recherchiert habe. Wer was genaueres weiß, bitte korrigieren. Vor einiger Zeit wurde eine halbherzige Wahlreform angestrebt oder auch beschlossen, jedenfalls muss aktuell jede Partei die fünf Prozent bringen oder drei Direktmandate aufweisen. Das ist so, aber ich habe nicht geschaut, wo das steht.
Und nun der Teil, über den die Presse anschickt, sich zunächst mal glossenhaft das Maul zu zerreißen. Warum sitzen 720 Abgeordnete im Bundestag obwohl es nur 598 sein sollten? Richtig, die Überhangmandate.
Was ist die Ursache? Man stelle sich vor, CDU und CSU haben immer Wert darauf gelegt, im Bundestag als Parteien einzeln aufzutreten. Das war früher kein Problem, jetzt holt sie das ein. Tatsächlich liegt die 5% Schwelle im Bundestag für die CSU bei ca. 31,8 % Mehrheit in Bayern. Nach neuesten Umfragen ist sie aber unter 30% gesunken. Scheitern an der 5% Hürde? Nein, bei der letzten Wahl hat die Partei in Bayern tatsächlich 46 Direktmandate errungen. Unter solchen Umständen gibt es wahrscheinlich keine parlamentarische Mehrheit für das Ändern der Definition "Direktmandat".
Rechenbeispiel:
Eine Partei erringt für den Bundestag 4,0 der Stimmen aber 40 von ihren Kandidaten werden als Abgeordnete direkt gewählt.
Sie ziehen in den Bundestag und die Zahl ihrer Abgeordneten muss mit 25 (mal 4%) multipliziert werden, damit die restlichen 96% gerecht auf die anderen Parteien verteilt werden können. Heraus käme ein Bundestag mit 1000 Abgeordneten (korrigiert
), und die wollen alle bezahlt werden...Es geht mir nicht um Söder. Das könnte für alle politischen Parteien gelten, die Bayrischen sind momentan nur in die Presse geraten, weil es auf sie zutrifft.
Der Schbischel
Exxpress
Tagesspiegel
