Anhörung im Bussgeldverfahren Stammtisch MG

[Richard aus den NL]

Anhörung im Bussgeldverfahren. Stammtisch Mönchen-Gladbach 25-03-2011

Ich habe eine Anhörung im Bussgeldverfahren aus Deutschland (Kreis Heinsberg) bekommen. Hat etwas gedauert, aber Ich vermutete das schon. (Blitz gesehen).

Ist das erste Mal für mich. Ob Ihr das glaubt oder nicht.

Sie überschritten die zulässige Höchstgeschwindigkeit ausserhalb geschlossener Ortschaften um 27 Km/h. Zullässige Geschwindigkeit: 50 Km/h. Festgestellte Geschwindigkeit (nach Toleranzabzug): 77 Km/h. Par. 41 Abs. 2 Par. 49 StVG; 11.3.5 BKat.

27 km/h zu schnell gefahren. Ich bin Gewohn das gleich erzählt wird was das kostet.

Alles ist in Deutsch.

Jetzt soll Ich mir erst äusseren zum Sachverhalt und den Verstoss zugeben (oder nicht). Ich weiss schon was spielte, aber Ich habe die Gelegenheit, zu dem Vorwurf Stellung zu nehmen. Ich war’s, aber bringt das was? War eine wirklich doofe Umgebung, da konnte man 200 fahren.

Was kostet sowas? Muss Ich einen Briefmarken spendieren oder besser mit Mail antworten?

Fragebogen ist innerhalb einer Woche diesens Schreibens zurückzusenden.

Zu Vermeidung von Rechtsnachteilen bitte die umseitigen Hinweise beachten. (Die Hinterseite ist aber Leer, wird damit Seite 2 gemeint?

Wer weiss Bescheid?

R.a.d.NL

[mz_gespann]

Antworte auf niederländisch. Du kannst nicht verstehen, was die wollen. Die sollten das dann nochmal auf niederlanisch schicken. Damit gewinnst du mindestens Zeit.
(Du bist als nicht Deutscher ja nicht verpflichtet, die Sprache der deutschen Amtsstuben zu verstehen)
So würde ich das machen .....

Warst du mit Auto oder Motorrad unterwegs? Haben die ein Bild von dir am Lenker / Steuer?

[Babi]

Hallo Richard,
vielen Dank im voraus für deine Spende an die notleidende deutsche Bevölkerung. ( wer den Schaden hat....)

Sie wollen mit dem Schreiben nur wissen ob du evtl. wichtige Gründe hattest für deine Eile, (kranker Hamster im Beiwagen auf dem Weg zum Notarzt) und ob du tatsächlich der Fahrer warst.

Aber eigentlich möchten sie ca. 60 - 80 € von dir. Das müsste so in etwa die Grössenordnung sein. Shit happens.

Ich glaube eine Antwort per Brief wäre besser.

Trotzdem: prettig Weekend

Babi

P.S.
Ich würde das nicht auf niederländisch beantworten, immerhin hast du den Brief ja gelesen und verstanden sonst könntest ja nicht antworten, ausserdem werden sie alles auf deine Kosten dolmetschen lassen.

[Slowly]

Lieber Richard,

sei doch einfach dankbar,
daß bei der erhöhten Geschwindigkeit kein Unfall geschah,
bei dem Du dann eventuell eine extrem schlechte Position hättest!
Solange Du nach der Juristenweisheit "Augen auf - oder Beutel auf!"
das mit Geld regulieren kannst, geht doch die Welt nicht unter.

Gruß,
Hartmut,

der Dir dieses gern noch mal in NL schreibt, falls Du das nicht übersetzen kannst!

Und hier unsere Preisliste:
http://bussgeldkatalog.kfz-auskunft.de/ ... gkeit.html

[mecki]

Bin kein Jurist aber was MZ-Gspann sagt scheint mir plausibel. Vermutlich wird dann das Verfahren gegen Richard eigestellt.

[Michael aus Düsseldorf]

Alles Wichtige ist schon geschrieben. Für das Geld könnten die Deutschen sich aber ein bisschen mehr anstrengen. Ich habe meine Rechnungen aus NL bisher immer auf Deutsch bekommen. An eine Einstellung glaube ich nicht, es gibt inzwischen ein Abkommen bei dem die Sachen bei nicht bezahlen an ein Internationales Inkassobüro gehen. Dann kommen sicher noch mehr Gebühren dazu.
Ich würd es erst einmal telefonisch beim zuständigen Sachbearbeiter versuchen, um den Ablauf zu verstehen und abzuschätzen was danach kommt. Vielleicht in English.
Gruß
Michael

[Thor555]

auf niederländisch antworten ( ich nix verstehen...) und neues schreiben abwarten.
wenn das kommt keine ahnung haben wer gefahren ist und das lichtbild anfordern.
bis das dann kommt sind sicher die drei monate seit blitzdatum rum und der strafzettel verjährt.

ne anhörung hast eh nur bekommen, weil der fahrer nicht festzustellen ist, wird in so nem fall ein strafzettel verschickt, könnte das n findiger anwalt als strafverfolgung unschuldiger auslegen und der behörde mächtig an den karren pissen.
da beim helmträger seltenst genügend gesichtspunkte zur eindeutigen identifizierung des fahrers zu erkennen sind und in unserem rechtssystem immernoch das prinzip der beweispflicht herrscht, können sie dir eigentlich garnichts, und das wissen die besser als du.

da du als beschuldigter sowieso immer das recht hast überhaupt keine angaben zu machen, würde ich den wisch einfach in die tonne kloppen.

[Slowly]

Nur mal so zur Kenntniserweiterung:
-------------
ZITAT:
Am 28. Oktober 2010 wurde in der Bundesrepublik ein
EU-Rahmenbeschluss aus dem Jahr 2005 umgesetzt.
„Seitdem bestehen die rechtlichen Voraussetzungen zur rechtlichen Vollstreckung von Bußgeldern bis zum Gerichtsvollzieher",
erklärt Rechtsexperte Michael Nissen vom ADAC.
Sämtliche Bußgelder für Geschwindigkeitsüberschreitungen, Falschparken und andere Verkehrsvergehen ab einer Höhe von 70 Euro
können so eingetrieben werden.
Die Gesamtsumme berechnet sich nicht nur aus der Geldbuße, sondern auch aus den Verwaltungsgebühren.
„Da können dann auch auf einen Strafzettel von 35 Euro weitere 35 Euro draufgelegt werden."
Um das Geld eintreiben zu können, müssen die jeweiligen ausländischen Behörden den Betroffenen in der Bundesrepublik die Knöllchen auf Deutsch zustellen.
Druck können sie über das Bundesamt für Justiz machen.
„Dieses tritt dann an die Betroffenen heran und diese haben zwei Wochen Zeit, Stellung zu nehmen."
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[Ekki]

Da er nicht dem deutschen Punktesystem unterliegt, wäre es mit der Zahlung der Geldbuße erledigt. Ein deutscher Fahrer bekäme noch Punkte und im Wiederholungsfalle innerhalb von 12 Monaten ein Monat Fahrverbot.

[schauglasgucker]

Moin,

auch wenn´s ärgert: einfach zahlen und die Sache ist vom Tisch.
Willst Du jedesmal, wenn Du nach Deutschland fährst Angst haben, wenn Du ein Hörnertaxi siehst? Eine einfache Überprüfung kann zur Beschlagnahme Deines Gefährts führen, wenn Du nicht an Ort und Stelle zahlen kannst.
Habe ich alles miterlebt.

Gruß m

PS: Es wird von jetzt an immer teurer.



.

[Cruiserkurt]

Also Foto anfordern ist ja möglich, kostet aber extra Geld, so ist es mir jedenfalls vor ein paar Jahren passierrt, es ist wie ein "Beweismittel" kaufen.

[Richard aus den NL]

Ich war’s und das Bild ist dabei. Und Ich woll auch eigentlich zahlen, aber weiss nicht wieviel.

Eigentlich fragen die mir nur nach Geburtsname und Geburtsort. Alles andere, Führerschein nr. oder Zugeben, dass Ich es war, ist keine Pflichtangabe.

R.a.d.NL

[Richard aus den NL]

Wenn Ich versuche zu finden wo das war, war es vermutlich den Grenzlandring. 41844 Wegberg-Water L3, FR Klinkum sagt mir auch nichts.

Das komische ist das Ich den Navi gefolgt habe. Ohne Navi war Ich gar nicht da gewesen.

R.a.d.NL

[Richard aus den NL]

Sehr geehrte Frau …… ,

Ich nix verstehen. Ich nix Buss gefahren. Warum Bussgeld?

Ich habe übrigens ein bisschen gegoogelt. Ich musste lachen um alle “Lösungen”. Anscheinend bekommen nur Ausländer sowas. Warum dann auf Deutsch geschrieben?

Hab übrigens eine Tabelle gefunden in einem Auszug aus dem Bußgeld- und Punktekatalog vom Bundesministerium von Verkehr, B und S(und das war die eigentliche Frage) das eine Geschwindigkeitsüberschreitung außerorts von 26 – 30 Km/h 80 Euro kostet und drei Punkte.

Dies habe Ich auch gefunden:

Bussgeldrechner

Jetzt lese Ich aber auch etwas von Gebühren und Auslagen. Im Brief selbst steht auch dass der Erlass eines Bussgeldbescheides mit Kosten (Gebühren und Auslagen) verbunden ist. Sind das Administrationskosten oder so? Im Höhe von 23,50? Das macht total 103,50 Euro.

Ich „woll“ auch einfach zahlen, aber warum nicht gleich 80 euro Bussgeld. Fertig. Jetzte weiss Ich eigentlich noch immer nicht offiziëll was Ich zahlen muss. Auch kommen diese Admin Kosten noch dazu, oder?

Ich finde es ein wirklich Ambtliches Verhalten. Einerseits bin Ich verpflichtet die Fragen zu meiner Person vollständig und richtig zu beantworten (die haben die aber schon, sonst war der Brief nicht angekommen) aber weiter steht das das Ich die nur ausfüllen muss, wenn die Angaben auf der Vorderseite unrichtig oder unvollständig sind. Verletzung dieser Pflicht is mit Geldbusse bedroht.

[Edit: Ich sehe jetzt das meine Geburtsname und Geburtsort nicht eingefüllt sind, nur meine Geburtstag. ]

Die übrige Fragen brauch Ich nicht ein zu füllen, so scheint’s. Das ist doch auch für Deutschsprachige nicht zu verstehen.

Hier wurde das übrigens 163 Euro kosten plus 6 Euro Admin Kosten.

R.a.d.NL

[Richard aus den NL]

R.a.d.NL

[Feinmotoriker]

etwas über 100 Euro sind realistisch. Als deutscher Staatsbürger wärst Du vier Wochen Fussgänger. Also sei froh, daß das mit 100 € vom Tisch ist.

[Slowly]

Den Bereich dort am "Grenzlandring" kenne ich sehr gut, da er zu meiner "Hausstrecke" gehört.
Der Blitzkasten steht dort sicherlich nicht ohne Grund:
http://westreporter.eu/uh-news/?p=19403

[Richard aus den NL]

Als deutscher Staatsbürger wärst Du vier Wochen Fussgänger.

Wo steht das?

Das ist Diskrimination. Ich möchte eine gleiche Behandlung.

R.a.d.NL

[Slowly]

Ich möchte eine gleiche Behandlung.

Bravo, mein edler Nachbar . . . . .
und deshalb biete ich Dir einen Ersatzdienst an:

Du darfst kostenlos meinen Garten umgraben!
Dabei bereust Du dann Deine Missetat!

[JürgenL]

Hallo,
Tja, da hast du einen Fehler gemacht. Du hättest auf den Anhörungsbogen überhaupt nicht reagieren müssen. Diesen Bogen schicken sie dir dann wenn die Identifizierung des Fahrers unklar ist. Durch deine Antwort sind sie nun sicher das du gefahren bist, mehr müssen sie nicht wissen.

Grundsätzlich muss sich niemand selbst belasten, deshalb brauchst du darauf nicht zu reagieren. Du musst noch nicht mal darauf reagieren wenn die Polizei dich vorlädt !, das kann nur die Staatsanwaltschaft !.

Wenn der endgültige Bussgeldbescheid kommt hast du 2 Wochen Zeit per Anwalt Einspruch einzulegen.

grüße,
Jürgen

[Thor555]

wie ichs geschrieben habe.
die eintreibung von nem bußgeld via gerichtsvollzieher, setzt immernoch vorraus, dass man den verstoß jemandem nachgewiesen hat.

hier mal ne kleine anegdote:

ein bekannter ist mit seinem roller und geschlossenem visier in nen blitzer gefahren.
er bekam dann auch n anhörungsbogen, bzw. die benachrichtigung, dass er ca. 14 tage nach erhalt des briefes beim ordnungsamt zur persönlichen anhörung vorbeikommen soll.
soweit so gut.
drei tage nach erhalt des schreibens standen dann zwei vagabunden (ach ne, die waren ja vom ordnungsamt) vor der haustüre mit der erklärung, sie könnten den termin nicht einhalten, und er solle doch jetzt seine angaben machen und wolltem ihm worte in den mund legen, von wegen kann ja mal vorkommen, dass man zu schnell unterwegs ist.....

er wies sie dann darauf hin, dass er so zwischen tür und angel überhaupt keine angaben machen wird, jetzt erstmal seinen anwalt kontaktiert und wenn sie den termin den sie ihm gegeben haben nicht einhalten können, sie im gerne einen zweiten termin geben können, hat die türe zugemacht und sie stehen lassen.
eine woche später kam dann ein schreiben, dass das verfahren eingestellt wurde.

moralisch bedenkliche aber juristisch durchaus zulässige überrumpelungstaktiken sind heutzutage gang und gebe, besser nicht ins boxhorn jagen lassen.

PS.: silencium est aurarum

[Richard aus den NL]

Tja, da hast du einen Fehler gemacht.

Ich hab noch gar nix gemacht.

Aber wenn Ich Seite 2 lese, bin Ich, gegenüber deine Aussage, mindestens verpflichtet Frage I zu beantworten, Die andere Fragen also nicht. Seht so aus, jedenfalls.

R.a.d.NL

[reiner#241]

Hallo Richard,
warst Du jetzt mit Motorad oder Auto unterwegs?
Mit Auto kann man Dich bestimmt auf dem Bild erkennen und im Anhörungsbogen steht PKW. Wenn Motorrad dann stimmt das im Anhörungsbogen eh nicht.
Reiner

[JürgenL]

Nein, bist du nicht.
Wenn du dir nicht sicher bist kontaktier einen Anwalt.

grüße,
Jürgen

[JürgenL]

http://www.lawbike.de/motorradrecht/201 ... am-besten/

grüße,
Jürgen

[Stephan]

Richard, so Schreiben bekommen auch die BRD'ler, wenn es um Punkte und so, geht. Sonst gibt es ' n einfachen Überweisungsträger. Karin durfte gerade eine Spende über 10€ machen. . .



Stephan

[kommmschmit]

Karin durfte gerade eine Spende über 10€ machen. . .



Stephan

Wenn ihr noch Bedarf an Überweisungsträgern habt ich hätte da noch welche......

[Bremsbacke]

Wie sieht es denn mit der Verjährung aus???

[Stephan]

Die ist nicht mehr. Es wurdn ja schon ermittelt, Anhörungsbogen verschickt. . .

Beträgt bei uns wohl drei Monate.


Die Schweizer Administration können sich angeblich ZWEI Jahre Zeit lassen. . .

Stephan

[Richard aus den NL]

Was muss Ich doch mit Euch anfangen

R.a.d.NL

[Slowly]

Was muss Ich doch mit Euch anfangen

Immer schööön auf uns hören!

[mz_gespann]

wie schon mal erwähnt: schreib denen auf Niederländisch, das du den Brief erhalten aber nicht verstanden hast. Das Amt ist meines Wissens verpflichtet, dir den in deiner Muttersprache zuzustellen. Mit ein wenig Glück ist denen das zuviel. Ansonsten hast du außer Porto nichts verloren: du hast dich gemeldet, aber nichts zur Sache gesagt, damit werden die Fristen eingehalten!

[Slowly]

Soeben aus meinem KAWA-Forum geangelt.
Kleiner Trost für Richard
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ZITAT:
Ich habe gerade Post aus Italien bekommen.
Bin 71 statt erlaubter 50 gefahren.
Ich bin als Fahrer nicht zu erkennen, aber das ist den Behörden egal.
Das Kennzeichen ist klar und deutlich zu sehen. In Italien gibts auch die
Halterhaftung und schon ist man dabei.
Das ist zwar ärgerlich aber so ist nun mal die Gesetzeslage.
Da muß man sich nicht rausreden sondern Konsequenzen ziehen, wie auch immer.
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[Schrat]

Spendenaufruf an die Mitglieder des Stammtisches MG :

Liebe Stammtischschwestern und Brüder,

damit Richard nicht in den finanziellen Ruin getrieben wird, erbitte ich eine Spende, der Höhe ihr selber bestimmen könnt, aber denkt daran....

Abwandlung (Matthäus, Kapitel 6, Vers 15 )!

"gebe und dir wird vergeben werden."

Im Ernst, einer meiner Brüder ist mit dem Moped in den Niederlanden zu schnell unterwegs gewesen, wurde von einem Motorradpolizisten zur nächsten Autobahnraststelle begleitet, hat ihn gefragt ob er das Strafmandat bezahlen will, wenn nicht ginge es alles an die Strafverfolgungsbehörden in seinem Land und das würde teurerer werden. Er die läppischen 100€uronen gegen Spendenbescheinigung abgegeben und fährt mit seiner Rennschüssel jetzt wie jeder Normalo in dem Nachbarland. Angepasst! So soll es sein!

[Richard aus den NL]

Das macht total 103,50 Euro.

Wenn der endgültige Bussgeldbescheid kommt

Heute Bussgeldbescheid bekommen, dafür brauchten die aber über eine Woche. (Eingeschrieben mit Rückschein jetzt).

Tatsächlich 103,50 Euro. Die 20,-- Euro Bearbeitungsgebühr und 3,50 Euro Auslage Verwaltung hatten die sich (und mich) sparen können.

Ich habe mich einen Briefmarken gespart, durch nicht zu antworten.

Jedenfalls weiss Ich jetzt offiziell was Ich zahlen muss und habe den Betrag denn auch überwiesen. Das hatten die auch gleich so machen können.

Selbstverständlich kann Ich Einspruch einlegen, aber die Erklärung muss in deutscher Sprache abgefasst sein. Die spinnen.

R.a.d.NL